Umstieg bestimmter Gruppen auf effiziente E-Autos fördern
Die Linke will nach Bedarf den Umstieg auf effiziente E-Autos für Handwerk, soziale Dienste, Taxibetriebe, Kleingewerbe und Menschen mit niedrigem Einkommen auf dem Land fördern.
Prüfen, ob eine Förderung des Umstiegs auf effiziente E-Autos nach Bedarf für alle im Absatz genannten Gruppen vorgesehen ist: Handwerk, soziale Dienste, Taxibetriebe, Kleingewerbe und Menschen auf dem Land mit niedrigem Einkommen.
Die Zusage im Wahlprogramm
fest. Nach Bedarf fördern wir den Umstieg auf effiziente E-Autos für Handwerk, soziale Dienste, Taxibetriebe, Kleingewerbe und Menschen auf dem Land mit niedrigem Einkommen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.