Die dauerhafte Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser darf durch große Industrieprojekte nicht gefährdet werden.
Prüfen, ob bei Planung und Verwirklichung großer Industrieprojekte sichergestellt wird, dass die dauerhafte Trinkwasserversorgung der Bevölkerung nicht gefährdet wird.
Die dauerhafte Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser darf nicht gefährdet werden.
Bei Kohlendioxidspeichern ist der Grundwasserschutz im Hinblick auf die Verwendung als Trinkwasser Teil der vorgeschriebenen Langzeitsicherheit. Die Vorgabe erfasst nicht große Industrieprojekte allgemein.
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.
Für Kohlendioxidspeicher ist Langzeitsicherheit einschließlich des Grundwasserschutzes im Hinblick auf Trinkwasser vorgeschrieben. Die Regelung betrifft diesen Anlagentyp, nicht alle großen Industrieprojekte.
wassers im Hinblick auf die Verwendung als Trinkwasser gewährleistet ist,“.
