Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Enthaltung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Programme zum internationalen Austausch und vor allem zum Schutz politisch verfolgter und gefährdeter Wissenschaftler*innen wollen wir absichern und ausbauen.Originalprogramm · PDF-Seite 41
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Vertragsparteien fördern den bilateralen Schüler- und Jugendaustausch durch Unterstützung einschlägiger Strukturen und Initiativen. Das unterstützt internationale Austauschprogramme teilweise; Schutzprogramme für gefährdete Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind nicht geregelt.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(2) Ein besonderer Schwerpunkt wird darauf gelegt, den Austausch zwischen jungen Menschen zu erhöhen. Die Vertragsparteien erkennen den Wert des bilateralen Schüler- und Jugendaustauschs an und fördern diesen, indem sie die Weiterentwicklung einschlägiger Strukturen und Initiativen wie etwa der „UK-German Connection“ unterstützen.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)