LINKE-2025-AC-A7AF96C5E28AE3B5
Anlasslose und flächendeckende Überwachung vermeiden
Sicherheitskonzepte sollen keine anlasslose und flächendeckende Überwachung vorsehen.
OffenSicherheitDigitalisierung
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Sicherheitskonzepte anlasslose und flächendeckende Überwachung vorsehen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202515. Für ein Land, in dem alle mitbestimmen könnenSchutz und Bürgerrechte statt Überwachung
Sie müssen Menschen wirklich schützen, statt pauschal zu verdächtigen, zu kontrollieren und anlasslos und flächendeckend zu überwachen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.