Rassistische Ausschlüsse im Selbstbestimmungsgesetz streichen
Rassistische Ausschlüsse im Selbstbestimmungsgesetz, darunter nach dem Text solche von Geflüchteten, sollen gestrichen werden.
Prüfen, ob rassistische Ausschlüsse aus dem Selbstbestimmungsgesetz gestrichen wurden, einschließlich der im Text beispielhaft genannten Ausschlüsse von Geflüchteten.
Die Zusage im Wahlprogramm
oder rassistische Ausschlüsse (etwa von Geflüchteten) müssen gestrichen werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.