LINKE-2025-AC-B73434AA97C35FC9
Soziale Einrichtungen vom Rundfunkbeitrag befreien
Soziale Einrichtungen sollen vom Rundfunkbeitrag befreit werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob soziale Einrichtungen von der Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags befreit sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202519. Medien und Kultur für eine plurale Gesellschaft
- Soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderung wollen wir vom Rundfunkbeitrag befreien.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.