Pflanzliche Alternativnahrungsmittel von der Mehrwertsteuer befreien
Pflanzliche Alternativnahrungsmittel, etwa zu Fleisch oder Milchprodukten, werden von der Mehrwertsteuer befreit.
Prüfen, ob auf pflanzliche Alternativnahrungsmittel etwa zu Fleisch oder Milchprodukten keine Mehrwertsteuer erhoben wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Pflanzliche Alternativnahrungsmittel etwa zu Fleisch oder Milchprodukten müssen als Grundnahrungsmittel anerkannt werden und damit von der Mehrwertsteuer befreit werden (Kapitel 1).
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.