Nutzenbedingung für Finanztransaktionen, -dienstleistungen und -instrumente
Finanztransaktionen, Finanzdienstleistungen und Finanzinstrumente sollen nur erlaubt sein, wenn sie einen gesamtwirtschaftlichen und/oder gesellschaftlichen Nutzen haben.
Prüfen, ob Finanztransaktionen, Finanzdienstleistungen und Finanzinstrumente nur dann erlaubt sind, wenn ein gesamtwirtschaftlicher und/oder gesellschaftlicher Nutzen vorliegt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Finanztransaktionen, 14 -dienstleistungen und -instrumente sind dann nur noch erlaubt, wenn sie einen gesamtwirtschaftlichen und/ oder gesellschaftlichen Nutzen haben.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.