LINKE-2025-AC-C27B0B18B17AF91B
IT-Sicherheitsforschung entkriminalisieren
Die rechtliche Behandlung von IT-Sicherheitsforschung wird so geändert, dass diese nicht mehr kriminalisiert wird.
OffenDigitalisierungSicherheit
Der Akzeptanztest
Eine Änderung geltender Rechtsvorschriften entkriminalisiert IT-Sicherheitsforschung.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202520. Digitalisierung fürs Gemeinwohl statt für Konzernprofite
Deshalb wollen wir die IT-Sicherheitsforschung entkriminalisieren
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.