LINKE-2025-AC-C49A844F2F9B7A97
Bahnstromsteuer senken
Die Bahnstromsteuer soll gesenkt werden.
OffenMobilitätSteuernEnergie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Bahnstromsteuer gegenüber dem bisherigen Stand gesenkt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20259. Mobilität für alleBahn: Reparieren, ausbauen und gemeinnützig betreiben!
- Wir wollen bezahlbare Bahnpreise! Dazu wollen wir die Deutsche Bahn verpflichten. Trassenpreise und Bahnstromsteuer wollen wir senken und die Mehrwertsteuer für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr abschaffen (Kapitel 1 und 3).
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.