Studiengebühren unabhängig von Pass und Studiendauer ausschließen
Es sollen keine Studiengebühren erhoben werden, unabhängig vom Pass der Studierenden oder von ihrer Studiendauer.
Prüfen, ob Studierende unabhängig von ihrem Pass und ihrer Studiendauer keine Studiengebühren zahlen müssen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir sind gegen Studiengebühren, unabhängig vom Pass oder von der Studiendauer.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.