Preise für Internetzugang so deckeln, dass alle ihn bezahlen können
Die Preise für den Internetzugang sollen gedeckelt werden, damit sich alle den Zugang leisten können.
Prüfen, ob eine Preisobergrenze für den Internetzugang festgelegt ist und auf Bezahlbarkeit für alle ausgerichtet wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
und die Preise so deckeln, dass sich alle den Zugang dazu leisten können.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.