Bundeswehr zu einer strukturell nicht angriffsfähigen Verteidigungsarmee umbauen
Die Bundeswehr soll strukturell zu einer Verteidigungsarmee umgebaut werden, die nicht angriffsfähig ist.
Prüfen, ob die Bundeswehr strukturell zu einer nicht angriffsfähigen Verteidigungsarmee umgebaut wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Wir wollen die Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen abziehen. Wir wollen, dass sie zu einer strukturell nicht angriffsfähigen Verteidigungsarmee umgebaut wird.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.