LINKE-2025-AC-D431AE0F5D4A88C4

Nebenverdienste von Abgeordneten detailliert und zeitnah veröffentlichen

Die Nebenverdienste von Abgeordneten sollen detailliert und zeitnah veröffentlicht werden.

OffenDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob die Nebenverdienste von Abgeordneten detailliert und zeitnah veröffentlicht werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202515. Für ein Land, in dem alle mitbestimmen könnenUnabhängigkeit der Politik – die Macht der Lobbyist*innen einschränken
Die Nebenverdienste von Abgeordneten sind detailliert und zeitnah zu veröffentlichen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.