Innenstädte autofrei gestalten
Innenstädte sollen autofrei gestaltet werden. Ausnahmen sollen für Menschen mit besonderen Bedarfen und für den Lieferverkehr gelten.
Prüfen, ob Innenstädte autofrei gestaltet sind und ob Ausnahmen für Menschen mit besonderen Bedarfen sowie den Lieferverkehr vorgesehen sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir setzen uns für autofreie Innenstädte ein – selbstver ständlich mit Ausnahmen für Menschen mit besonderen Bedarfen oder für den Lieferverkehr.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.