LINKE-2025-AC-D56F651BD4B5FA84
BAföG nicht unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze bemessen
Die BAföG-Höhe soll nicht unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegen.
OffenBildungSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Die festgelegte BAföG-Höhe mit der Armutsgefährdungsgrenze vergleichen; sie darf nicht darunter liegen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202510. Gute BildungEin gutes Studium für alle
darf nicht unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.