Nichtkommerzielle Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials entkriminalisieren
Nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials sollen nicht kriminalisiert werden.
Prüfen, ob die geltenden Vorschriften eine Kriminalisierung nichtkommerzieller Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials ausschließen.
Die Zusage im Wahlprogramm
- Eine nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials darf nicht kriminalisiert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.