LINKE-2025-AC-D6CF4928DA13460D

Ausbildungen gebührenfrei machen

Für jede Ausbildung sollen keine Gebühren erhoben werden; ausdrücklich soll das Schulgeld entfallen.

Teilweise umgesetztBildung

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob für Ausbildungen Gebühren, einschließlich Schulgeld, erhoben werden. Das Kriterium ist erfüllt, wenn keine solchen Gebühren anfallen.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202510. Gute BildungAusbilden, sonst wird umgelegt

- Jede Ausbildung soll vollqualifizierend und gebührenfrei sein. Wir wollen, dass das Schulgeld entfällt

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Eine Vereinbarung über Schulgeld für den Unterricht an der Pflegeschule ist in der Pflegefachassistenzausbildung nichtig. Die Regelung macht nicht Ausbildungen allgemein gebührenfrei.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

31. Okt. 2025

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze

Unterstützt teilweise

Eine Vereinbarung, die Auszubildende zur Zahlung von Schulgeld für den Unterricht an der Pflegeschule verpflichtet, ist nichtig. Damit entfällt Schulgeld in der Pflegefachassistenzausbildung, nicht nachweislich in allen Ausbildungen.

1. die Verpflichtung der auszubildenden Person, für die praktische Ausbildung eine Entschädigung oder für die Teilnahme am theoretischen und praktischen Unterricht an der Pflegeschule eine Vergütung oder ein Schulgeld zu zahlen,