LINKE-2025-AC-D9C09E85472B900B

Bildungseinrichtungen barrierefrei machen

Bildungseinrichtungen müssen barrierefrei sein.

Teilweise umgesetztBildung

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Bildungseinrichtungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202510. Gute BildungEine Schule für alle

- Bildungseinrichtungen müssen barrierefrei sein und sollten über ausreichend Fachkräfte und eine für alle Kinder passende Ausstattung verfügen.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Bei den Anforderungen an Räume und Einrichtungen von Pflegeschulen ist den Belangen von Menschen mit Behinderungen Rechnung zu tragen. Eine umfassende Barrierefreiheit von Bildungseinrichtungen schreibt dies nicht vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

31. Okt. 2025

Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze

Unterstützt teilweise

Bei den Mindestanforderungen an Räume und Einrichtungen von Pflegeschulen sind die Belange von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Das unterstützt deren Zugänglichkeit und Nutzbarkeit teilweise, schreibt aber keine umfassende Barrierefreiheit vor.

3. Vorhandensein der für die Ausbildung erforderlichen Räume und Einrichtungen sowie ausreichender Lehr- und Lernmittel, die den Auszubildenden kostenlos zur Verfügung zu stellen sind. Den Belangen von Menschen mit Behinderungen ist Rechnung zu tragen.