LINKE-2025-AC-DF6CB890C2054C21
Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern beenden
Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern wird beendet.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern rechtlich aufgehoben wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202519. Medien und Kultur für eine plurale GesellschaftKultur – vielfältig und für alle zugänglich
- Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern muss beendet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.