LINKE-2025-AC-E2985753C5E1F6F4
Bei Online-Ausweisvorgängen keine Daten speichern
Bei Ausweisvorgängen im Internet sollen keine Daten gespeichert werden.
OffenDigitalisierung
Der Akzeptanztest
Bei Ausweisvorgängen im Internet werden keine Daten gespeichert.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202520. Digitalisierung fürs Gemeinwohl statt für Konzernprofite
Bei Ausweisvorgängen im Internet dürfen keine Daten gespeichert werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.