Kooperationsverbot in der Bildung vollständig aufheben
Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung soll vollständig aufgehoben werden.
Prüfen, ob das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich vollständig aufgehoben ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung muss vollständig aufgehoben
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.