LINKE-2025-AC-ECB2C4739B658DCF
Regionen an der Ausarbeitung der Regionalfondsprogramme beteiligen
Die Regionen erarbeiten die Programme zur Ausgabe der Regionalfondsmittel gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort.
OffenEuropaDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob die Regionen diese Programme zusammen mit Bürger*innen vor Ort ausgearbeitet haben.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20256. Entspannung statt Aufrüstung und Militarisierung: Eine friedliche Welt ist möglichFür eine EU, die Teil der Lösung ist
Vielmehr müssen die Regionen die Programme zur Ausgabe der Gelder selbst mit den Bürger*innen vor Ort erarbeiten
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.