Branchenfonds für Weiterbildung einrichten
Ein Fonds für Weiterbildung soll eingerichtet werden, in den alle Unternehmen einer Branche einzahlen.
Ein Weiterbildungsfonds ist eingerichtet und alle Unternehmen der jeweiligen Branche zahlen in ihn ein.
Die Zusage im Wahlprogramm
Deswegen brauchen wir einen Fonds, in den alle Unternehmen einer Branche einzahlen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.