LINKE-2025-AC-F33A7FAA048333CA
Vorübergehenden Energie-Soli für Reiche einführen
Die Linke fordert zur Finanzierung einen vorübergehenden Energie-Soli für Reiche.
OffenSteuernEnergieWirtschaft
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein als vorübergehend ausgestalteter Energie-Soli für Reiche eingeführt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20251. Leben bezahlbar machenWir senken die Energiepreise – gerecht und klimafreundlich
- Zur Finanzierung fordern wir vorübergehend einen Energie-Soli für Reiche.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.