Zur Umnutzung zu Wohnraum vorgesehene Gebäude als leerstehenden Wohnraum zählen
Gebäude, die zu Wohnraum umgenutzt werden sollen, sollen als „leerstehender Wohnraum“ gelten.
Prüfen, ob Gebäude, die zu Wohnraum umgenutzt werden sollen, in der Definition von „leerstehendem Wohnraum“ erfasst sind.
Die Zusage im Wahlprogramm
Als „leerstehender Wohnraum“ müssen auch Gebäude gelten, die zu Wohnraum umgenutzt werden sollen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.