Innerorts Tempo 30 einführen, mit Ausnahme von Hauptverkehrsachsen

Innerorts soll Tempo 30 gelten; Hauptverkehrsachsen sind davon ausgenommen.

OffenMobilitätKlimaschutz

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob innerorts Tempo 30 gilt und Hauptverkehrsachsen von dieser Regelung ausgenommen sind.

Die Zusage im Wahlprogramm

Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 20259. Mobilität für alle

und innerorts Tempo 30 – außer auf Hauptverkehrsachsen.

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.