Aufgegebene Produktionsstätten für kollektiven Verkehr umrüsten
Produktionsstätten, die die Automobilindustrie aufgeben möchte, sollen für die Bedarfe eines kollektiven Verkehrssystems umgerüstet werden.
Erfüllt, wenn solche Produktionsstätten für Bedarfe eines kollektiven Verkehrssystems umgerüstet werden.
Die Zusage im Wahlprogramm
Produktionsstätten, welche die Automobilindustrie aufgeben möchte, sollen vergesellschaftet und für die Bedarfe eines kollektiven Verkehrssystems umgerüstet werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.