Digitalen Euro als gesetzliches Zahlungsmittel ausgestalten
Der digitale Euro soll nach der beschriebenen Position ein von der EZB garantiertes gesetzliches Zahlungsmittel sein.
Als erfüllt gilt, wenn Die Linke für einen von der EZB garantierten digitalen Euro als gesetzliches Zahlungsmittel eintritt.
Die Zusage im Wahlprogramm
Er soll ein von der EZB garantiertes gesetzliches Zahlungsmittel sein
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.