LINKE-2025-AC-FE2D0B0DE77B3D1D
Kulturförderung zur Pflichtaufgabe machen
Kulturförderung soll als Pflichtaufgabe festgeschrieben werden.
OffenSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Kulturförderung rechtlich als Pflichtaufgabe festgelegt ist.
Die Zusage im Wahlprogramm
Alle wollen regieren. Wir wollen verändern. Wahlprogramm 202519. Medien und Kultur für eine plurale GesellschaftKultur – vielfältig und für alle zugänglich
Kulturförderung sollte Pflichtaufgabe werden.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.