SPD-2025-AC-0191A97E7D5C3758
Erinnerung an die Shoah wachhalten
Die Erinnerung an die Shoah soll wachgehalten werden.
OffenDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Maßnahmen umgesetzt werden, die dem Wachhalten der Erinnerung an die Shoah dienen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Sich in Deutschland sicher und zu Hause fühlen15. Wir kämpfen für Zusammenhalt und gegen die Feinde der Demokratie.Wir kämpfen gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland.
das Wachhalten der Erinnerung an die Shoah
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.