Zusätzliche Anreize für Träger schaffen
Für Träger sollen mehr Anreize geschaffen werden, damit bei anstehenden Neubauten und Sanierungen zeitgemäße Kita- und Schulgebäude bestmögliche Standards erfüllen.
Prüfen, ob zusätzliche oder ausgeweitete Anreize für Träger eingeführt wurden, die auf die Erfüllung zeitgemäßer Standards bei anstehenden Kita- und Schulneubauten sowie Sanierungen zielen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Um auch bei den vielen anstehenden Neubauten und Sanierungen bestmögliche Standards für zeitgemäße Kita- und Schulgebäude zu erfüllen, wollen wir deshalb mehr Anreize für Träger schaffen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.