Kulturschutzgebiete im Baurecht zum Schutz kultureller Einrichtungen
Im Baurecht sollen „Kulturschutzgebiete“ vorgesehen werden, um kulturelle Einrichtungen wie Clubs vor Verdrängung zu schützen und ihnen eine langfristige Perspektive zu sichern.
Prüfen, ob das Baurecht Kulturschutzgebiete vorsieht, die kulturelle Einrichtungen wie Clubs vor Verdrängung schützen und ihre langfristige Perspektive sichern sollen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mit **„Kulturschutzgebieten“ im Baurecht schützen wir** **kulturelle Einrichtungen wie Clubs** vor Verdrängung und sichern ihnen eine langfristige Perspektive.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.