SPD-2025-AC-1206987BB2D18011

Barrierefreiheit als Standard in der Fördersystematik verankern

Barrierefreiheit soll stärker als Standard in der Fördersystematik verankert werden.

Teilweise umgesetztWohnen

Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Barrierefreiheit als Standard in Förderkriterien verankert ist und damit stärker berücksichtigt wird als zuvor.

Die Zusage im Wahlprogramm

Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Beschäftigte und ihre Familien entlasten6. Wir kämpfen für ein bezahlbares Zuhause.

Barrierefreiheit soll als Standard stärker in der Fördersystematik verankert werden.

Gesetzlicher Stand: Teilweise umgesetzt

Bei der Förderung der Selbsthilfe können Mittel zur Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit eingesetzt werden. Das berücksichtigt Barrierefreiheit in einem Förderbereich, macht sie aber nicht zum verpflichtenden Standard.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

1 Verknüpfung mit Quellenbelegen.

29. Dez. 2025

Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Unterstützt teilweise

Im Förderbereich der Selbsthilfe können Mittel auch für Barrierefreiheit eingesetzt werden. Das berücksichtigt sie in einem Teil der Fördersystematik, macht sie aber nicht zum verpflichtenden Förderstandard.

Im Rahmen der Förderung der Selbsthilfe können auch digitale Anwendungen berücksichtigt werden, sofern diese den geltenden Anforderungen an den Datenschutz entsprechen und die Datensicherheit nach dem Stand der Technik gewährleisten; eine Förderung kann dabei auch zur Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit erfolgen.