Soziale und gemeinwohlorientierte Vorhaben bei der KI-Förderung besonders berücksichtigen
Bei der KI-Förderung sollen soziale Innovationen sowie gemeinwohlorientierte Projekte und Strukturen besonders berücksichtigt werden.
Prüfen, ob Vergabekriterien oder Förderentscheidungen für KI-Förderung soziale Innovationen und gemeinwohlorientierte Projekte oder Strukturen ausdrücklich besonders berücksichtigen.
Die Zusage im Wahlprogramm
Auch bei der KI-Förderung wollen wir **soziale** **Innovationen und gemeinwohlorientierte Projekte und Strukturen** besonders berücksichtigen.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.