SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz — SGB VI-AnpG)
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Um dem durch den demografischen Wandel bedingten Personalmangel entgegenzuwirken, werden wir die **weltweite Anwerbung und Integration von Fachkräften ausbauen** .Originalprogramm · PDF-Seite 32
Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz — SGB VI-AnpG)
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Bundesagentur baut ab dem 1. Januar 2026 Fachwissen für die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung anerkennungssuchender Fachkräfte im Inland auf und kann in Absprache mit den Projektträgern selbst beraten. Das unterstützt einen Teil ihrer Integration.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
Die Bundesagentur baut durch Zusammenwirken mit den Projektträgern des ESF Plus-Förderprogramms „IQ – Integration durch Qualifizierung“ ab dem 1. Januar 2026 das für die Übernahme notwendige Fach- und Erfahrungswissen zur Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung auf. Die Bundesagentur kann in diesem Zusammenhang in Absprache mit den Projektträgern auch selbst beraten.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)