SPD-2025-AC-23487AFC58EA8965

Plattformen zur Offenlegung ihrer Algorithmen und Entscheidungsprozesse verpflichten

Plattformen sollen verpflichtet werden, ihre Algorithmen und Entscheidungsprozesse zur Inhaltsdarstellung offenzulegen.

OffenDigitalisierungDemokratie
Der Akzeptanztest

Prüfen, ob Plattformen durch eine verbindliche Regelung zur Offenlegung ihrer Algorithmen und Entscheidungsprozesse zur Inhaltsdarstellung verpflichtet werden.

Die Zusage im Wahlprogramm

Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202518. Wir kämpfen für Medienvielfalt, für Vielfalt in Kunst und Kultur und für einen starken Sport.Wir wollen die Medienvielfalt als wichtige Grundlage der Demokratie fördern.
Plattformen sollen verpflichtet werden, ihre **Algorithmen und Entscheidungsprozesse zur** **Inhaltsdarstellung offenzulegen**

Gesetzlicher Stand: Offen

Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.

Abstimmung und Wahlversprechen

Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →

0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion

Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl

Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.

Was Gesetze daran verändern

0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.

Die Spur ist noch offen

Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.