Ergänzende Ausstattung für Feuerwehren sicherstellen
Die SPD will für eine solide ergänzende Ausstattung der Feuerwehren sorgen und möchte, dass der Bund dabei hilft, sie auf komplexe Gefahrenlagen vorzubereiten. Hochwasserschutz und CBRN-Einsatz werden als Beispiele genannt.
Es lässt sich nachweisen, dass ergänzende Ausstattung für Feuerwehren bereitgestellt und dabei eine Unterstützung durch den Bund für die Vorbereitung auf komplexe Gefahrenlagen geleistet wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir werden weiter für eine **solide ergänzende Ausstattung für die Feuerwehren** sorgen. Wir wollen, dass der Bund hier hilft, auf komplexe Gefahrenlagen vorbereitet zu sein, etwa beim Hochwasserschutz und dem CBRN-Einsatz.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.