Kommunale Kapazitäten für Infrastrukturplanung stärken
Größere und modernere Kapazitäten der Kommunen für Infrastrukturplanung ermöglichen; als Beispiele nennt das Programm kommunenübergreifende Investitionsplanung und gemeinsamen Personaleinsatz.
Prüfen, ob kommunale Infrastrukturplanungskapazitäten vergrößert oder modernisiert wurden, etwa durch kommunenübergreifende Investitionsplanung oder gemeinsamen Personaleinsatz.
Die Zusage im Wahlprogramm
Außerdem sind **größere und moderne Kapazitäten zur Infrastrukturplanung der** **Kommunen** erforderlich, etwa für kommunenübergreifende Investitionsplanung oder gemeinsamen Personaleinsatz.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.