Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 06. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Insbesondere werden wir psychische Belastungen bei der Arbeit, die stark zugenommen haben, beim Arbeitsschutz stärker in den Blick nehmen.Originalprogramm · PDF-Seite 13
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Das Zustimmungsgesetz billigt ein Übereinkommen, das geistig-seelische Gesundheitsfaktoren in den Arbeitsschutz einbezieht. Das unterstützt die Berücksichtigung psychischer Belastungen teilweise; ein Inkrafttreten für Deutschland ist aus den vorgelegten Passagen nicht ersichtlich.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
umfasst auch die physischen und geistig-seelischen Faktoren, die sich auf die Gesundheit auswirken und die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Sicherheit und der Gesundheit bei der Arbeit stehen.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)