Innovatives Taxigewerbe stärken
Das Taxigewerbe soll als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge gestärkt werden; der Text hebt dabei ein innovatives Taxigewerbe hervor.
Prüfen, ob eine Maßnahme zur Stärkung des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge ergriffen wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir stärken ein innovatives Taxigewerbe als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.