SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 09. Okt. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
investieren in Bildungs- und Betreuungsangebote für Chancengleichheit.Originalprogramm · PDF-Seite 52
Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Die Kosten der Pflegefachassistenzausbildung werden über Ausgleichsfonds finanziert. Das unterstützt die Finanzierung eines Bildungsangebots; eine besondere Ausrichtung auf Chancengleichheit ist nicht belegt.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
werden die Kosten der Pflegefachassistenzausbildung durch Ausgleichsfonds in entsprechender Anwendung von § 26 Absatz 2 bis 7, § 27 Absatz 1 sowie der §§ 28 bis 36 des Pflegeberufegesetzes finanziert.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)