SPD-2025-AC-3C3C3E1AFDD09718
Passiv-Aktiv-Transfer ausweiten
Der Passiv-Aktiv-Transfer soll ausgeweitet werden; der Text nennt keine konkrete Form oder Reichweite der Ausweitung.
OffenArbeit & LöhneSoziales & Rente
Der Akzeptanztest
Der Passiv-Aktiv-Transfer wird gegenüber der bisherigen Ausgestaltung ausgeweitet.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 2025Ein neuer Aufschwung für Deutschland3. Wir kämpfen für einen starken Arbeitsmarkt und gute Arbeitsbedingungen.
Wir wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren und werden deshalb den **Passiv-Aktiv-Transfer** ausweiten, vereinfachen und gesetzlich verankern.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.