SPD-2025-AC-3DDBF3126C82F78A
Faktencheck-Tools auf großen Plattformen verpflichtend machen
Auf großen Plattformen sollen Tools zum Faktencheck verpflichtend sein.
OffenDigitalisierungDemokratie
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob für große Plattformen eine Pflicht zum Bereitstellen oder Nutzen von Faktencheck-Tools eingeführt wird.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202518. Wir kämpfen für Medienvielfalt, für Vielfalt in Kunst und Kultur und für einen starken Sport.Wir wollen die Medienvielfalt als wichtige Grundlage der Demokratie fördern.
verpflichtende Tools zum Faktencheck auf großen Plattformen
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.