SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 05. März 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Jugendverbände, Jugendparlamente und ähnliche Strukturen leisten eine wichtige Arbeit. Wir wollen sie weiter unterstützen.Originalprogramm · PDF-Seite 27
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Der Vertrag unterstützt die Weiterentwicklung von Strukturen und Initiativen des bilateralen Schüler- und Jugendaustauschs. Das unterstützt ähnliche Jugendstrukturen teilweise, ohne Jugendverbände oder Jugendparlamente ausdrücklich zu erfassen.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
(2) Ein besonderer Schwerpunkt wird darauf gelegt, den Austausch zwischen jungen Menschen zu erhöhen. Die Vertragsparteien erkennen den Wert des bilateralen Schüler- und Jugendaustauschs an und fördern diesen, indem sie die Weiterentwicklung einschlägiger Strukturen und Initiativen wie etwa der „UK-German Connection“ unterstützen.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)