SPD-2025-AC-49934DBDFB46EBCF
Neuen Bundesmobilitätsplan auf den Weg bringen
Ein neuer Bundesmobilitätsplan soll auf den Weg gebracht werden.
OffenMobilität
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob ein neuer Bundesmobilitätsplan offiziell initiiert oder in ein dokumentiertes Aufstellungsverfahren überführt wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202513. Wir kämpfen für eine pünktliche Bahn und gute Mobilität für alle.Wir wollen gute Mobilität für alle.
Wir bringen einen **neuen Bundesmobilitätsplan** auf den Weg.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.