SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 26. Juni 2026
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
Wir machen unser Schienennetz durch Digitalisierung, Elektrifizierung und Lärmschutz wieder leistungsfähig und zukunftsfest.Originalprogramm · PDF-Seite 35
Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Für Baumaßnahmen zur Digitalisierung einer Bahnstrecke entfällt die vorherige Planfeststellung oder Plangenehmigung, sofern keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben ist. Das erleichtert solche Maßnahmen, belegt aber noch nicht ihre Umsetzung.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
2. die im Rahmen der Digitalisierung einer Bahnstrecke erforderlichen Baumaßnahmen,
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)