SPD-2025-AC-570E87917AFFB96E
Breitbandinternet ausbauen
Das Programm sagt den Ausbau von Breitbandinternet zur Stärkung ländlicher Räume zu.
OffenDigitalisierung
Der Akzeptanztest
Prüfen, ob Breitbandinternet in ländlichen Räumen ausgebaut wurde.
Die Zusage im Wahlprogramm
Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Regierungsprogramm 202519. Wir kämpfen für starke Kommunen, gleiche Chancen in Land und Stadt und eine zukunftsfähige Landwirtschaft.Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse und den ländlichen Raum stärken.
**Breitbandinternet ausbauen**
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.