Städtebauförderung zur Klimaanpassung einrichten
Eine Städtebauförderung soll Städten Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel ermöglichen. Als Beispiele nennt der Text grüne Infrastruktur und hitzeresiliente Städteplanung sowie Begrünung und Entsiegelung von Stadtflächen, kühlende öffentliche Räume und den Ausbau von Wasserflächen.
Prüfen, ob eine Städtebauförderung mit dem Zweck der Klimaanpassung eingerichtet wurde und Städte damit Maßnahmen wie Begrünung und Entsiegelung von Stadtflächen, kühlende öffentliche Räume oder den Ausbau von Wasserflächen umsetzen können.
Die Zusage im Wahlprogramm
Wir wollen eine **Städtebauförderung zur Anpassung an den Klimawandel**, um den Städten zu ermöglichen, grüne Infrastruktur zu schaffen und hitzeresiliente Städteplanung umzusetzen. Das soll ihnen ermöglichen, wichtige Maßnahmen wie die Begrünung und Entsiegelung von Stadtflächen (Schwammstadt), die Schaffung kühlender öffentlicher Räume und den Ausbau von Wasserflächen umzusetzen, um die Lebensqualität zu sichern und den städtischen Raum zukunftsfähig zu gestalten.
Gesetzlicher Stand: Offen
Zu dieser Zusage liegt noch keine abschließende Gesetzesbewertung vor.
Abstimmung und Wahlversprechen
Wie passen Zusage und Stimmverhalten zusammen? Ein potenzielles Spannungsfeld ist kein bewiesener Wortbruch. Zur Einordnung →
0 belegte Vergleiche · Gesetz × Kriterium × Fraktion
Noch kein belegter Vergleich für diese Auswahl
Es kann ein eindeutiger Schlussabstimmungsbeleg, eine Fraktionsposition oder eine veröffentlichte Gesetzesverbindung fehlen. Daraus folgt weder Übereinstimmung noch Widerspruch.
Was Gesetze daran verändern
0 Verknüpfungen mit Quellenbelegen.
Die Spur ist noch offen
Sobald eine Gesetzesverknüpfung vorliegt, findest du sie hier mit ihrer Originalquelle.