SPD · Programm 2025Richtung vereinbar
Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
- Stimmverhalten
- Zustimmung
- Wirkung auf die Zusage
- Unterstützt teilweise
- Schlussabstimmung
- 13. Nov. 2025
Warum diese Einordnung? Zusage, Erklärung & Quellen
Die eigene Zusage
das eigene Auto als Stromspeicher zu Hause ermöglichen.Originalprogramm · PDF-Seite 36
Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
Gesetzeswirkung auf diese Zusage: Unterstützt teilweise
Das Gesetz ermöglicht nähere Regelungen zu bidirektionalen Ladevorgängen an Ladepunkten. Das schafft einen Teil des rechtlichen Rahmens; die Nutzung eines Autos als Stromspeicher zu Hause wird damit noch nicht ausdrücklich ermöglicht.
Gesetzesbeleg und Grenzen dieser Zuordnung
f) Regelungen zur Zwischenspeicherung von Strom in unmittelbar und dauerhaft mit Ladepunkten verbundenen Stromspeichern und zu bidirektionalen Ladevorgängen an Ladepunkten und Ausnahmen vom Versorgerstatus vorzusehen;“.
Die Bewertung betrifft die gesetzliche Wirkung auf dieses Kriterium, nicht die Motive der abstimmenden Person oder die vollständige Umsetzung des Wahlprogramms.
Amtlich verkündeter Gesetzestext · Bewertung mit Nachweisen (JSON)